Reise der Kinderkommission nach Tschechien

Pressemitteilung vom 16. November 2007

Eine Delegation der Kinderkommission des Deutschen Bundestages wird in der Zeit vom 18. bis 20. November 2007 Tschechien besuchen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Delegation, die von der Abg. Marlene Rupprecht (SPD) geleitet wird, wollen sich über die Lebensbedingungen der Roma, insbesondere der Kinder, informieren.

Die Kinderkommission hatte sich zusammen mit UNICEF in einer Konferenz am 5. März 2007 im Deutschen Bundestag mit dem Thema „Roma-Kinder in Europa - Zwischen Integration und Isolation“ befasst. Dabei wurde den Kommissionsmitgliedern mit großer Deutlichkeit vor Augen geführt, in welch prekärer sozialen und wirtschaftlichen Lage die Roma und ihre Kinder leben. Die aus dieser Konferenz gewonnenen Erkenntnisse haben dazu geführt, dass die Kinderkommission hieraus einen Schwerpunkt für ihre Arbeit in der 16. Legislaturperiode machen möchte.

Die Kinderkommission möchte sich daher zum einen ein eigenes und genaueres Bild von der Situation der Roma-Kinder verschaffen. Zum andern möchte sie in Erfahrung bringen, welche Bemühungen unternommen werden, die Bedingungen insbesondere für die Roma-Kinder zu verbessern. In diesem Zusammenhang soll auch festgestellt werden, welche Einfluss- und Handlungsmöglichkeiten hier seitens der EU oder Deutschlands bestehen und wie diese genutzt werden. Hierzu plant die Kinderkommission die Besichtigung von Projekten, Treffen mit Mitgliedern von parlamentarischen Ausschüssen sowie mit Regierungsvertretern und Vertretern von Nichtregierungsorganisationen.

Neben der Delegationsleiterin gehören der Delegation Michaela Noll (CDU/CSU), Jürgen Kucharczyk (SPD) und Jörn Wunderlich (Die Linke.) an.

Delegation des Ausschusses für Kultur und Medie reist zu Informationsbesuch nach Indien

Pressemitteilung vom 15. November 2007

Eine sechsköpfige Delegation des Ausschusses für Kultur und Medien reist am kommenden Sonntag nach Indien, um sich mit den kulturellen Beziehungen der beiden Länder, der Medienlandschaft und dem Umgang Indiens mit Weltkulturerbestätten näher zu befassen. Grundlage für die politischen Gespräche sind Vereinbarungen und Erklärungen der Regierungen Deutschlands und Indiens aus den Jahren 2000, 2006 und 2007, die unter anderem Zusammenarbeit in Fragen der Kultur und Medien betreffen. Beide Seiten bekunden dort ihren Willen, das gegenseitige Verständnis zu fördern und die kulturellen Beziehungen unter Einschluss von Bildung und Wissenschaft auszubauen.

Ausschussvorsitzender Hans-Joachim Otto (FDP) wird die Gruppe leiten. Außerdem nehmen die Abgeordneten Renate Blank und Prof. Monika Grütters (beide CDU/CSU), Markus Meckel und Simone Violka (beide SPD) sowie Dr. Lukrezia Jochimsen (DIE LINKE.) an dem siebentägigen Informationsbesuch teil.

Die Delegation wird in Neu Delhi politische Gespräche mit Parlamentariern führen und sich ein Bild von der Arbeit deutscher Mittlerorganisationen machen. In Kolkata und Mumbai sind Gespräche mit Vertretern von Landesregierung und Stadtverwaltung geplant. Auf dem Programm stehen außerdem in allen drei Metropolen Besuche bei TV-Stationen, Zeitungsredaktionen und Begegnungen mit Medienexperten, Künstlern sowie Kulturschaffenden, die den Besuchern Einblicke in die Rahmenbedingungen ihrer Arbeit gewähren sollen.

Reisen im Herbst: Mexico

Pressemitteilung vom 27.09.2007
Deutsch-Mexikanische Parlamentariergruppe informiert sich in Mexiko

Unter Leitung des Stellvertretenden Vorsitzenden der Deutsch-Mexikanischen Parlamentariergruppe, Jürgen Klimke (CDU/CSU), reisen die Abgeordneten Dr. Claudia Winterstein (FDP), Sevim Dagdelen (DIE LINKE), Cornelia Behm (Bündnis 90/ Die Grünen), Hubert Hüppe (CDU/CSU) und Martin Burkert (SPD) vom 28. September bis 7. Oktober 2007 nach Mexiko.

Die Delegation trifft in Mexiko-Stadt mit der Präsidentin der Abgeordnetenkammer Zavaleta Salgado, Abgeordneten von Regierungs- und Oppositionsparteien sowie mit Außenministerin Espinosa Cantellano, Wirtschaftsminister Sojo Garza-Alpe, Verkehrsminister Téllez Kuenzler und Vize-Innenminister Salinas Torre zu Gesprächen zusammen. Die wirtschaftliche Entwicklung Mexikos und die deutsch-mexikanischen Wirtschaftsbeziehungen sind ein weiteres Schwerpunktthema. In diesem Zusammenhang stehen Diskussionen über Energieeffizienz und Nutzung erneuerbarer Energien im Mittelpunkt. Darüber hinaus sind sowohl in Mexiko-Stadt als auch in der Grenzstadt Ciudad Juárez Treffen mit Vertretern mexikanischer Menschenrechtsorganisationen und dem Vertreter der Hochkommissarin für Menschenrecht der Vereinten Nationen in Mexiko geplant.

Reisen im Herbst: USA und Canada

Pressemeldung vom 21.09.2007
Delegation des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung reist zu Gesprächen nach Kanada und in die Vereinigten Staaten von Amerika

Über Probleme des Verkehrs in großstädtischen Ballungsräumen und in der Fläche sowie der Stadtentwicklung wird sich eine sechsköpfige Delegation des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestages bei einer Informationsreise vom 24. September bis 5. Oktober 2007 nach Kanada und in die USA unterrichten. Die Leitung der Reise übernimmt der Abgeordnete Uwe Karl Beckmeyer (SPD).
Themen des Erfahrungsaustausches mit Regierungsvertretern, Kommunalpolitikern, Städteplanern sowie Bau- und Verkehrsexperten sowie mit Vertretern der Wirtschaft u.a. in Montreal, Ottawa, Detroit, Chicago und Vancouver werden die aktuellen Entwicklungen der Verkehrs- und Raumerschließung auf Straße und Schiene, neue Konzepte zur Stadtentwicklung (Stichwort: Revitalisierung der Innenstädte, Wohnungsbau) sowie Probleme der Automobilindustrie sein. Daneben sollen Fragen der internationalen Luftverkehrswirtschaft einschließlich Luftsicherheit und Flugzeugbau sowie Fragen des internationalen Hochseecontainerverkehrs erörtert werden.

Reisen im Herbst: Algerien und Tunesien

Pressemitteilung vom 21.09.2007
Parlamentariergruppe Maghreb-Staaten zu Gesprächen in Algerien und Tunesien

Unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamenta­rier­gruppe Maghreb-Staaten, Hüseyin-Kenan Aydin (DIE LINKE.), werden die stellvertretenden Vorsitzenden Patrick Döring (FDP) und Christine Scheel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sowie die Mitglieder Sibylle Pfeiffer und Hans Peter Thul (beide CDU/CSU), Dr. Axel Berg (SPD) und Gabriele Groneberg (SPD) vom 23. bis 30. September 2007 nach Algerien und Tunesien reisen.

Die Delegation wird in Algier und Tunis mit den Freundschaftsgruppen der jeweiligen Parlamente, Abgeordneten verschiedener Ausschüsse sowie hochrangigen Regierungsvertretern zusammentreffen.
In Algerien wird die Delegation mit den Gesprächspartnern vor allem den Demokratisierungsprozess erörtern. Frauenrechte, Pressefreiheit und der Einfluss von Religion auf Politik und Gesellschaft werden außerdem im Mittelpunkt des Interesses stehen. Da Algerien ein erdgas- und erdölreicher Staat ist, wird ebenfalls über die Energiepolitik gesprochen. Diese Bereiche werden auch in Tunesien thematisiert, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf die Menschenrechtslage und auf Herausforderungen der Entwicklungs- und Umweltpolitik gelegt wird.

Reisezeit im Herbst: Burkina Faso und Senegal

Pressemeldung vom 20.09.2007
Delegation des Haushaltsausschusses informiert sich in Burkina Faso und Senegal über Maßnahmen der HIV/AIDS-Bekämpfung

Eine vierköpfige Delegation des Haushaltsausschusses wird vom 23. September bis 1. Oktober 2007 nach Burkina Faso und Senegal reisen. Sie will sich vor Ort über Projekte zur Umsetzung des Aktionsplans der Bundesregierung in der HIV/AIDS-Bekämpfungsstrategie und die Verwendung der von der Bundesregierung bereit gestellten Gelder informieren. Der Delegation gehören die Abgeordneten Ewald Schurer (SPD), Norbert Barthle (CDU/CSU), Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE.) und Klaus-Peter Willsch (CDU/CSU) an.
Im Mittelpunkt stehen Gespräche mit den Gesundheitsministern und den zuständigen Parlamentariern beider Länder über Maßnahmen zur Bekämpfung der HIV/AIDS-Pandemie. Geplant ist unter anderem ein Gespräch mit dem Ständigen Vertreter des nationalen AIDS-Rates in Burkina Faso, mit Mitarbeitern des Deutschen Entwicklungsdienstes sowie verschiedenen UN-Organisationen vor Ort. Des Weiteren wird die Delegation in beiden Ländern zahlreiche Hilfsprojekte besuchen, in denen insbesondere Aufklärungs- und Präventionsmaßnahmen betreut und durchgeführt werden. Im Rahmen des Besuchs spezieller Kinder- und Jugendprojekte sowie eines Frauenprojekts wird sich die Delegation auch mit dem Thema der weiblichen Genitalverstümmelung befassen.

Reisen im Herbst: Kolumbien und Peru

Pressemeldung vom 20.09.2007
Lateinamerika weiterhin im Fokus des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Die Region Lateinamerika steht im Fokus der Arbeit des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestags. Dieses Jahr wird der Ausschuss deshalb vom 24. September bis zum 1. Oktober eine sechsköpfige Delegation nach Kolumbien und Peru entsenden. An der Reise nehmen die Abgeordneten Christoph Strässer (SPD) als Delegationsleiter, Ute Granold und Alois Karl (beide CDU/CSU), Wolfgang Gunkel (SPD), Florian Toncar (FDP) und Volker Beck, Köln (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) teil.
Die sehr facettenreiche und komplexe Situation in Kolumbien wird seit Jahren geprägt durch vielfältige Probleme: Drogenanbau und -handel, die Entwaffnung und Reintegration von Paramilitärs und Rebellenorganisationen, die Opferversöhnung und Re-Migration von Flüchtlingen sowie die Entschädigung von Binnenvertriebenen. Die Regierung Uribe bemüht sich seit viereinhalb Jahren, gemeinsam mit den USA, aber auch mit der Europäischen Union und Deutschland, Lösungswege für die Probleme im Land zu finden.
Die Abgeordneten werden sich mit Vertretern der kolumbianischen Regierung, des Parlaments sowie Vertretern der Zivilgesellschaft, vor allem mit Nichtregierungsorganisationen und Menschenrechtsaktivisten, politischen Stiftungen und internationalen Organisationen treffen. Schwerpunkte bei den Gesprächen werden dabei auch die Arbeit der Versöhnungskommission und die Ergebnisse des nationalen Reintegrationsprogramms für Paramilitärs sein.
In Peru wird es ebenfalls darum gehen, die Probleme mit Drogenanbau und-handel zu beleuchten und sich über die Umsetzung der Empfehlungen der Wahrheits- und Versöhnungskommission zu informieren. Die Delegation will auch erfahren, mit welchen Programmen die Regierung gegen die wachsende Armut in der Bevölkerung vorgeht, von der im zunehmenden Maße Kinder und Jugendliche betroffen sind. Darüber hinaus werden sich die Abgeordneten vor Ort ein Bild davon machen, wie die Aktivitäten der humanitären Hilfe nach dem Erdbeben vom Ende August 2007 vorangehen. Weitere Themen des Besuchs in Peru sind der Schutz der indigenen Völker sowie Arbeits- und Umweltschutzprobleme in den Gold- und Kohleminen des Landes.

Reisezeit im Herbst: Spanien

Pressemeldung vom 19.09.2007
Ausschuss für Gesundheit reist zum Informationsaustausch über die Organspende und Organtransplantationen nach Spanien

Eine Delegation des Ausschusses für Gesundheit des Deutschen Bundestages reist vom 24. bis zum 26. September 2007 nach Madrid und Toledo. Schwerpunkt des Programms sind die besonderen Erfahrungen und Erfolge Spaniens im Bereich der Organspende und Organtransplantation.
Der Delegation unter der Leitung der Ausschussvorsitzenden, Dr. Martina Bunge (DIE LINKE.), gehören Maria Eichhorn und Hubert Hüppe (beide CDU/CSU), Dr. Margrit Spielmann und Dr. Wolfgang Wodarg (beide SPD), Dr. Konrad Schily (FDP) und Elisabeth Scharfenberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an.
Spanien und die Deutschland hatten im Jahr 1989 eine vergleichbar hohe Zahl postmortaler Organspender je Million Einwohner. Seitdem hat sich die Zahl der Spenden in Spanien mehr als verdoppelt: Sie erreichte 2004 mit einer Quote von 34,6 pro Million Einwohner einen neuen Spitzenwert und lag damit doppelt so hoch wie der EU-Durchschnitt. Darüber hinaus war die Quote der Familienangehörigen, die einer Organentnahme widersprachen, mit 17,8 Prozent die weltweit niedrigste. Die spanischen Errungenschaften basieren auf dem sog. „Spanischen Modell“, das auch der Europarat in seinem jüngsten Bericht zur Überwindung des Organmangels empfohlen hat.
In Gesprächen mit der Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses des spanischen Parlaments, dem spanischen Gesundheitsminister, den Gesundheitsministern der Autonomen Gemeinschaften Madrid und Castilla-La Mancha, dem nationalen und regionalen Beauftragten für Transplantation, den ärztlichen Transplantationsbeauftragten eines kleineren und des größten spanischen Krankenhauses, Vertretern von Patientenverbänden und bei Besuchen von Krankenhäusern vor Ort wird sich die Delegation in drei arbeitsintensiven Tagen über die Hintergründe dortiger Erfolge informieren und Möglichkeiten erörtern, wie Deutschland aus den spanischen Erfahrungen lernen kann.

Reisezeit im Herbst: Litauen, Lettland und Estland

Pressemeldung vom 19.09.2007
Delegation des Innenausschusses reist nach Litauen, Lettland und Estland

Eine Delegation des Innenausschusses wird unter Leitung des Abgeordneten Dr. Michael Bürsch (SPD) vom 24. September bis zum 2. Oktober 2007 nach Vilnius, Riga und Tallin reisen. Weitere Delegationsmitglieder sind Günter Baumann (CDU/CSU), Maik Reichel (SPD), Dr. Max Stadler und Gisela Piltz (beide FDP), Ulla Jelpke (DIE LINKE.) und Silke Stokar von Neuforn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Die Delegation will sich vor Ort in Gesprächen mit den zuständigen Parlamentsausschüssen und Regierungsstellen sowie mit Nichtregierungsorganisationen und Minderheitenvertretern über die Entwicklung informieren, die die Länder seit ihrem Beitritt zur EU genommen haben. Thematische Schwerpunkte werden dabei vor allem die Bereiche Migration und Integration, die Modernisierung der Verwaltung sowie die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität sein. Zudem werden die Abgeordneten die internationale polizeiliche Zusammenarbeit im Ostseeraum und die Situation an den künftigen Schengen-Außengrenzen erörtern.

Reisezeit im Herbst: Haiti und Nicaragua

Pressemeldung vom 17.09.2007
Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung reist nach Haiti und Nicaragua

Eine Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Bundestages reist vom 22. September bis 1. Oktober 2007 nach Haiti und Nicaragua. Geleitet wird die Delegation von Heike Hänsel (DIE LINKE.). Weitere Delegationsmitglieder sind Bernward Müller (CDU/CSU), Dr. Bärbel Kofler (SPD) und Andreas Weigel (SPD).
Die Delegation ist daran interessiert, in Gesprächen mit Parlamentariern, Regierungsmitgliedern, Vertretern von Nichtregierungsorganisationen und der Zivilgesellschaft ein Bild von der aktuellen Lage zu gewinnen. Inhaltlich will sich die Delegation auf die Schwerpunkte der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit konzentrieren. Ziel soll es sein, sich vor Ort ein Bild zu machen, ob die geleistete Hilfe zielgerecht und effizient eingesetzt wurde.
In Haiti stehen Gespräche zu den Themen Katastrophenvorsorge, Rehabilitierung der Infrastruktur und des Straßenbaus sowie die Umweltzerstörung auf dem Programm. Des Weiteren ist ein Gespräch mit Präsident René Garcia Préval vorgesehen.
In Nicaragua werden die Themen Armutsreduzierung, Budgethilfe und Dezentralisierung diskutiert. Die Teilnahme an der Jubiläumsveranstaltung zum 50-jährigen Bestehen der Internationalen Christlichen Friedensinitiative EIRENE wird ebenfalls Teil des Programms der Delegation sein. Darüber hinaus will sie am Alumni-Forum “Corporate Social Responsibility“ teilnehmen.
Die Delegation wird auch der Frage nachgehen, welchen Beitrag die Entwicklungszusammenarbeit praktisch leistet und wie der Beitrag in Nicaragua aufgenommen wird. Die Gelegenheit, sich darüber zu informieren, wird die Fahrt ins Wassereinzugsgebiet Río San Juan del Sur geben.
Weiteres Reiseziel ist San Rafael del Sur, wo die Projekte der Entwicklungszusammenarbeit der Städtepartnerschaft Berlin-Kreuzberg besichtigt werden. Vorgesehen ist überdies das Gespräch mit der nicaraguanischen Polizei über ein von der GTZ unterstütztes Projekt zum Thema "Intrafamiliäre Gewalt".
Zum Thema "Minenopfer" wird der Besuch des Nationalen Prothesenanfertigungszentrums ins Programm der Delegation miteinbezogen.

Sommerzeit ist Reise: Die Übersicht

Ausschuss für Arbeit und Soziales
5.-16. August 2007: Brasilien, Uruguay, Argentinien

Berlin-Brasilia: 9.606 km
Brasilia-Montevideo: 2.262 km
Montevideo-Buenos Aires: 221 km
Buenos Aires-Berlin: 11.917 km

Pro Person reiste der Ausschuss damit 24.006 km und insgesamt 168.042 km. Dies macht eine Meilengutschrift beim Mile&More von 105.026 Meilen.

Deutsch-Australisch-Neuseeländischen Parlamentariergruppe
5.-17. August 2007: Neuseeland, Australien

Berlin-Wellington: 18.167 km
Wellington-Canberra: 2.326 km
Canberra-Berlin: 16.097 km

Pro Person reiste die Parlamentariergruppe 36.590 km und insgesamt 219.540 km. Dies macht eine Meilengutschrift bei Miles&More von 137.212 Meilen.

Haushaltsausschuss
29.7. bis ...: Canada, USA

Berlin-Ottawa: 6.132 km
Ottawa-New York: 543 km
New York-Berlin: 6.375 km

Pro Person reiste der Ausschuss 13.050 km und insgesamt 39.150 km. Dies macht eine Meilengutschrift bei Miles&More von 24.468 Meilen.

Haushaltsausschuss
22.7. bis ...: China

Berlin-Peking: 7.365 km

Pro Person reiste der Ausschuss 14.730 km und insgesamt 58.920 km. Dies macht eine Meilengutschrift bei Miles&More von 36.825 Meilen.

Auswärtiger Ausschuss
30.7. bis ...: Indien

Berlin-Dehli: 5.792 km
Dehli-Mumbai:1.140 km
Mumbai-Berlin: 6.300 km

Pro Person reiste der Ausschuss 13.232 km und insgesamt 39.696 km. Dies macht eine Meilengutschrift bei Miles&More von 24.810 Meilen.

Finanzausschuss
13.-21.7.2007: Brasilien, Argentinien

Berlin-Brasilia: 9.606 km
Brasilia-Buenos Aires: 2.331 km
Buenos Aires-Berlin: 11.917 km

Pro Person reiste der Ausschuss 23.854 km und insgesamt 71.562 km. Dies macht eine Meilengutschrift bei Miles&More von 44.726 Meilen.

Kulturausschuss
11.-16.7.2007: Kolumbien

Berlin-Bogota: 9.430 km

Pro Person reiste der Ausschuss 18.860 km und insgesamt 113.160 km. Dies macht eine Meilengutschrift bei Miles&More von 70.725 Meilen.

Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
12.-22.8.2007: Malawi, Mosambique

Berlin-Lilongwe: 7.643 km
Lilongw-Maputo: 1.357 km
Maputo-Berlin: 8.935 km

Pro Person reiste der Ausschuss 17.935 km und insgesamt 125.454 km. Dies macht eine Meilengutschrift bei Miles&More von 78.465 Meilen.

Bundestagspräsident
14.-22. August 2007, Neu Dehli

Berlin-Dehli: 5.792 km

Pro Person reiste die Delegation des Bundestagspräsidenten 11.584 km und insgesamt 34.752 km. Dies macht eine Meilengutschrift bei Miles&More von 21.720 Meilen.


Hinweis: Der Einfachheit halber wurde immer die direkte Flugstrecke angenommen. Dies ist bei dem begrenzten Flugangebot von den Berliner Flughäfen aus jedoch eher unwahrscheinlich.

Sommerzeit ist Reisezeit: Indien III

Pressemitteilung vom 17.08.2007
Bundestagspräsident Lammert in Indien: Zu Gast bei Unabhängigkeitsfeiern

Bundestagspräsident Lammert (re.) und der Präsident des Indischen Parlaments Somnath

Auf Einladung von Somnath Chatterjee, Präsident des indischen Unterhauses, nimmt Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert an den Feiern zum 60. Jahrestag der Unabhängigkeit Indiens teil. Begleitet wird Lammert von dem stellvertretenden Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Hans-Ulrich Klose (SPD), und dem Vorsitzenden der Deutsch-Indischen Parlamentariergruppe, Josef Philip Winkler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

Die Delegation trifft unter anderem die indische Staatspräsidentin Pratibha Patil, den indischen Premierminister Manmohan Singh und den Außenminister Pranab Mukherjee in Neu Delhi. Außerdem spricht der Präsident in der indischen Hauptstadt mit Mitgliedern des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten.

Sommerzeit ist Reisezeit: Indien II

Pressemeldung des Deutschen Bundestages - 13.08.2007
Bundestagspräsident Lammert zu Gesprächen in Indien

Vom 14. bis 22. August 2007 wird Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert auf Einladung des Präsidenten des indischen Unterhauses, Somnath Chatterjee, im Umfeld der Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag der Unabhängigkeit des Landes zu Gesprächen nach Indien reisen. Begleitet wird Lammert von dem stellvertretenden Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Hans-Ulrich Klose (SPD), und dem Vorsitzenden der Deutsch-Indischen Parlamentariergruppe, Josef Philip Winkler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Die Delegation wird gemeinsam mit Parlamentspräsident Chatterjee am Empfang anlässlich des Unabhängigkeitstages am 15. August teilnehmen und außerdem die indische Staatspräsidentin Pratibha Patil sowie den indischen Premierminister Manmohan Singh und den Außenminister Pranab Mukherjee in Neu Delhi treffen. Außerdem wird der Präsident in der indischen Hauptstadt mit Mitgliedern des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten sprechen.
Weiterhin stehen in Delhi Gespräche mit Vertretern der Indisch-Deutschen Parlamentariergruppe und dem deutschen Botschafter auf dem Programm. Im Goethe Institut Max Mueller Bhawan wird Lammert mit indischen Kulturschaffenden zusammentreffen.

<>Bei seinem Besuch in Mumbai wird er mit dem Gouverneur und weiteren Vertretern des Parlaments des Bundesstaates Maharashtra sprechen und die Deutsch-Indische Handelskammer besuchen. Außerdem ist ein Gespräch mit Vertretern von deutschen und internationalen Hilfsorganisationen geplant, die die Versorgung der Opfer der Monsun-Überschwemmungen koordinieren.

Sommerzeit ist Reisezeit: Malawi und Mosambique

Pressemeldung des Deutschen Bundestages - 09.08.2007
Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung reist nach Malawi und Mosambik

Eine siebenköpfige Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wird vom 12. bis 22. August 2007 nach Malawi und Mosambik reisen. Die Delegation, wird von der Abgeordneten Sibylle Pfeiffer (CDU/CSU) geleitet. Weitere Delegationsmitglieder sind Hartwig Fischer (Göttingen, CDU/CSU), Dr. Wolf Bauer (CDU/CSU), Walter Riester (SPD), Dr. Sascha Raabe (SPD), Dr. Karl Addicks (FDP) und Hüseyin-Kenan Aydin (Die Linke.).
Die Abgeordneten werden in Lilongwe und Maputo Gespräche zur Entwicklungszusammenarbeit mit Parlamentariern, Regierungsmitgliedern und Vertretern der Zivilgesellschaft führen. Dabei wird es unter anderem um Fragen der schulischen Bildung, der Gesundheitshilfe, insbesondere auch HIV/Aids, der sozialen Sicherungssysteme, der ländlichen Entwicklung und der Budgethilfe gehen.
Bei Projektbesichtigungen will die Delegation einen Eindruck über Erfolge, Möglichkeiten und Schwierigkeiten der Entwicklungszusammenarbeit gewinnen. In Dezda (Malawi) wird sie das Projekt „Ausbau von sekundären städtischen Zentren“ sowie eine Justizvollzugsanstalt besuchen. Gespräche im Zonal Health Support, der Besuch des Distriktkrankenhauses und eine Diskussionsrunde mit Ärzten des Centrums für Internationale Migration und Entwicklung (CIM) stehen in Zomba auf dem Programm. Für Blantyre ist die Präsentation des Aufbaus eines regionalen Trainingszentrums mit Ausbildungsinfrastruktur für Kraftfahrzeugmechaniker in Süd- und Ostafrika sowie ein Gespräch mit Malawi Business Council – Aids Workplace Programm zu HIV/Aids vorgesehen.
Auf dem Landweg in Mosambik unterwegs wird die Delegation sich über Projekte der Dezentralisierung und Distriktentwicklung informieren, ein Frauenhaus besuchen und Gespräche mit lokalen Unternehmern zum Thema Mikrofinanz führen. Über den Gorongosa-Nationalpark mit seinen Projekten zur Parkentwicklung wird sie nach Beira reisen, um sich zu einem runden Tisch mit Unternehmensvertretern und Verbandsvertretern zu treffen und der Sant Egidio Tagesklinik einen Besuch abzustatten. Maputo wird neben zahlreichen politischen Gesprächen Gelegenheit bieten, das Krisenreaktionszentrum zum Thema Katastrophenvorsorge und -management aufzusuchen. Die Delegation will außerdem in beiden Ländern mit Pressevertretern über das Thema Pressefreiheit sprechen.

Sommerzeit ist Reisezeit: Argentinien und Brasilien II

Pressemeldung des Deutschen Bundestages - 06.08.2007
Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales besucht Südamerika

Eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages reist unter Leitung von Klaus Brandner (SPD) vom 5. bis 16. August nach Argentinien, Uruguay und Brasilien. Der Delegation gehören die Abgeordneten Dr. Ralf Brauksiepe (CDU), Stefan Müller (CSU), Angelika Krüger-Leißner (SPD), Wolfgang Grotthaus (SPD), Jörg Rohde (FDP) sowie Volker Schneider (DIE LINKE) an.
Im Mittelpunkt der Reise stehen Gespräche mit der deutsch-argentinischen Parlamentariergruppe, dem argentinischen Arbeits- und Sozialminister Herrn Carlos Tomada, mit Herrn Eduardo Bonomi, Arbeitsminister von Uruguay, mit Herrn Enrique Pintado, Präsident des uruguayischen Parlaments, mit Abgeordneten des Sozialausschusses des uruguayischen Parlaments, mit dem brasilianischen Arbeitsminister Carlos Lupi sowie mit brasilanischen Parlamentariern aus dem Bereich Arbeit und Soziales.
Auf dem Programm stehen Treffen mit Vertretern von Gewerkschaften und Kirchen aus Argentinien, Uruguay und Brasilien, einheimischen Sozialversicherungsträgern, den deutschen Außenhandelskammern in den jeweiligen Ländern, sowie mit Angehörigen der Friedrich-Ebert-Stiftung, der Friedrich-Naumann-Stiftung und der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Sommerzeit ist Reisezeit: Australien und Neuseeland

Pressemeldung des Deutschen Bundestages - 02.08.2007
Deutsch-Australisch-Neuseeländische Parlamentariergruppe reist zu Gesprächen nach Australien und Neuseeland

Unter Leitung der Vorsitzenden der Deutsch-Australisch-Neuseeländischen Parlamentariergruppe, Nina Hauer (SPD), reisen die Abgeordneten Bernd Heynemann (CDU/CSU), Jürgen Herrmann (CDU/CSU), Christian Lange (SPD), Dr. Claudia Winterstein (FDP) und Sevim Dagdelen (DIE LINKE) vom 5. bis 17. August 2007 nach Australien und Neuseeland.
Die Delegation trifft in Canberra und Wellington mit Parlamentariern, die die Kontakte zu Deutschland pflegen, und den jeweiligen Parlamentspräsidenten zusammen. Ferner stehen Begegnungen mit Fachministern und Mitgliedern verschiedener Ausschüsse sowie ein Meinungsaustausch mit Vertretern der deutschen Kulturmittlerorganisationen auf dem Programm.
In Australien stehen politische Gespräche zu den Themen Klimawandel, Arbeitsmarktpolitik und Migration sowie Treffen mit Unternehmensvertretern im Vordergrund. In Neuseeland informiert sich die Delegation ebenfalls über die Arbeitsmarktpolitik sowie außen- und sicherheitspolitische Fragen.

Sommerzeit ist Reisezeit: USA und Canada

Pressemeldung des Deutschen Bundestages - 30.07.2007
Delegation des Haushaltsausschusses informiert sich in Kanada und den USA

Eine Delegation des Haushaltsausschusses ist gestern zu einer mehrtägigen Reise nach Kanada und die USA aufgebrochen. Der Delegation gehören die Abgeordneten Klaus-Peter Willsch (CDU), Klaus Hagemann (SPD) und Ulrike Flach (FDP) an. Im Mittelpunkt stehen Gespräche über die jeweiligen bilateralen Beziehungen im Bereich Wissenschaft und Forschung. Schwerpunkte dabei sind die Instrumente der Forschungsförderung sowie die Möglichkeiten der Hochschulfinanzierung.
In Ottawa stehen Treffen mit Vertretern des kanadischen Wissenschaftsministeriums sowie mit kanadischen Hochschulen und Think Tanks auf dem Programm. In New York informieren sich die Abgeordneten bei Organisationen der auswärtigen Wissenschaftspolitik, unter anderem beim Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD), der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) und dem German Academic International Network (GAIN). In der US-Hauptstadt sind Gespräche mit Vertretern des US-Kongresses, der National Science Foundation, den National Academies of Science sowie mit amerikanischen Medienvertretern geplant.

Sommerzeit ist Reisezeit: Indien I

Pressemeldung des Deutschen Bundestages - 27.07.2007
Delegation des Auswärtigen Ausschusses informiert sich in Indien

Am 30. Juli bricht eine Delegation des Auswärtigen Ausschusses zu einer mehrtägigen Reise nach Indien auf. Mitglieder der Delegation sind Ruprecht Polenz (CDU), Eckart von Klaeden (CDU) und Wolfgang Gehrke (Fraktion Die Linke). Im Mittelpunkt der Reise stehen Gespräche in Neu Dehli und Mumbai.
Im indischen Parlament trifft die Gruppe mit einer Delegation des Auswärtigen Ausschusses des indischen Parlaments zusammen sowie mit Parlamentariern des indisch-deutschen Forums. Zu den Gesprächspartnern zählen Shyam Saran, Sonderbeauftragter des Premierministers für die indisch-amerikanische Nuklearkooperation, Montek Singh Ahluwalia, stellvertretender Vorsitzender der Planungskommission, Salman Khursheed, langjähriger Generalsekretär der indischen Kongresspartei. Das Programm sieht auch einen Besuch der Deutschen Schule in Dehli sowie eine Diskussion über auswärtige Kulturpolitik am lokalen Goethe-Institut vor. In Mumbai treffen die Abgeordneten mit Vertretern der Yash Raj Studios, Slum Development Company und der deutsch-indischen Handelskammer zusammen.

Sommerzeit ist Reisezeit: China

Pressemeldung des Deutschen Bundestages - 23.07.2007
Delegation des Haushaltsausschusses informiert sich in China

Am 22. Juli ist eine vierköpfige Delegation des Haushaltsausschusses unter Leitung des Berichterstatters für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Alexander Bonde, MdB (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zu einer mehrtägigen Reise in die Volksrepublik China aufgebrochen. Weitere Mitglieder der Delegation sind Georg Schirmbeck (CDU), Johannes Kahrs (SPD) und Michael Leutert (Fraktion Die Linke).
Die Volksrepublik China erhält aus dem Bundeshaushalt jährlich 20 Millionen Euro für die technische Zusammenarbeit. Bei Gesprächen mit deutschen Nicht-Regierungsorganisationen, die auf dem Gebiet der Entwicklungshilfe tätig sind, informiert sich die Delegation bei den chinesischen Partnerbehörden über die geförderten Projekte. Darüber hinaus sind Treffen mit dem Haushaltsausschuss des Nationalen Volkskongresses sowie Gespräche auf Ministerebene im chinesischen Handelsministerium und Außenministerium vorgesehen.

Sommerzeit ist Reisezeit: Brasilien und Argentinien

Pressemeldung des Deutschen Bundestages - 12.07.2007
Gespräche der Delegation des Finanzausschusses in Brasilien und Argentinien

Eine Delegation des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages wird sich vom 13. bis 21. Juli 2007 zu Gesprächen in Brasilien und Argentinien aufhalten. An der Reise unter der Leitung des finanzpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Jörg-Otto Spiller, nehmen weitere sechs Abgeordnete des Finanzausschusses teil, darunter die finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Otto Bernhardt, und der Fraktion DIE LINKE., Dr. Axel Troost.
Die Delegation wird sich auf folgende Themen konzentrieren: Sowohl mit Brasilien als auch mit Argentinien stehen Neuverhandlungen der Doppelbesteuerungsabkommen an, deren Ergebnis erhebliche wirtschaftliche Bedeutung für deutsche Unternehmen hat. Eine weitere Fragestellung steht in Zusammenhang mit dem zum 1. Januar 2007 in Deutschland in Kraft getretenen Biokraftstoffquotengesetz: Wie wirken sich Nachfrage und Besteuerung alternativer Kraftstoffe auf Produktionsstandorte aus? Dies war einer der zentralen Aspekte bereits bei der Beratung des Biokraftstoffquotengesetzes im vergangenen Jahr im Finanzausschuss. Die Delegation will sich hierzu auch vor Ort bei Bioethanol-Herstellern einen direkten Eindruck verschaffen. Ferner möchten sich die Abgeordneten mit Fragestellungen zu den Finanzmärkten, zur Rolle des Euro, zur Umsetzung von Basel II sowie nicht zuletzt mit Problemen der Unternehmensbesteuerung in beiden Ländern auseinander setzen.
Zu diesem Zweck wird die Delegation mit Abgeordneten der Finanzausschüsse beider Parlamente, mit dem Finanzminister Brasiliens, Guido Mantega, und dem Finanzsekretär Argentiniens, Dr. Sergio Mariano Chodos, sowie mit dem Gouverneur des Staates Rio de Janeiro, Sérgio Cabral, und dem Finanzminister dieser Region, Joaquim Levy, zusammentreffen. Geplant sind auch Gespräche mit Vertretern brasilianischer und argentinischer sowie deutscher Banken, mit Vertretern der Finanzmarktaufsicht sowie mit multinational tätigen brasilianischen und argentinischen sowie deutschen Unternehmen.